Sitzung: 22.07.2021 Stadtrat
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0
Vorlage: PET/016/2021
Ergebnis/Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erstellung des städtebaulichen Rahmenplans mit umfangreicher Bürgerbeteiligung an das Büro scheuvens + wachten plus planungsgesellschaft mbH aus Dortmund zu vergeben. Die Verwaltung macht einen Vorschlag zur kontinuierlichen Einbindung der Stadtratsfraktionen in den weiteren Planungsprozess.
Protokollvermerk:
Frau StRin Wirth-Hücking stellt folgenden Änderungsantrag:
„In die Beauftragung der städtebaulichen Rahmenplanung soll ein zentraler Omnibusbahnhof aufgenommen werden.“
Beschluss des Stadtrates: mit 8 gegen 36 Stimmen abgelehnt
Herr StR Dees stellt folgenden Änderungsantrag:
„Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur kontinuierlichen Einbindung der Stadtratsfraktionen in den weiteren Planungsprozess vorzulegen.“
Daraufhin schlägt der Vorsitzende OBM Dr. Janik folgende Änderung des Beschlusstextes vor: „Die Verwaltung macht einen Vorschlag zur kontinuierlichen Einbindung der Stadtratsfraktionen in den weiteren Planungsprozess.“
Der Stadtrat zeigt sich mit dieser Änderung einverstanden.