Sitzung: 13.07.2021 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: Unterlagen werden nachgereicht
Tischauflage
Protokollvermerk
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0
Vorlage: VI/069/2021
Ergebnis/Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
Protokollvermerk:
1. Herr StR Pöhlmann stellt den Antrag, diese Mitteilung zur
Kenntnis zum TOP zu erheben.
Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
2. Die Verwaltung teilt mit, dass ein Treffen der Ministerien stattgefunden hat, bei der die untere Denkmalschutzbehörde nicht geladen war. Es wurde bei dem Treffen die Abdichtung des Daches besprochen und inzwischen auch ausgeführt. Unter anderem wurde eine Einleitung zur Durchführung von statischen Untersuchungen zur Sicherung des Gebäudes festgelegt. Ob die Verwaltung noch eine Sicherungsanordnung verhängen muss, ist abhängig von der weiteren Protokollierung.
3.Frau StR’in Grille bittet das bei dem „Denkmal Bismarckstraße 4“ das Rechtsamt mit eingeschaltet wird.
4. Frau StR’in Grille bittet um Niederschrift, wer bei dem „Denkmal Bismarckstraße 4“ für bestehende und zukünftige Schäden aufkommen muss.
Die Verwaltung teilt mit, dass in beiden Fällen der Eigentümer zuständig ist.
5. Herr StR Pöhlmann begehrt einen regelmäßigen Sachstand, betreffend des „Denkmals Bismarckstraße 4“ und um eine zeitnahe Weiterleitung des Protokolls der Ministerien von der Verwaltung an die Fraktionen.
Die Verwaltung sagt dies zu, sobald der Verwaltung das Protokoll vorliegt.