Ergebnis/Beschluss:

1.    Die Stadt Erlangen gibt eine Stellungnahme wie folgt ab:

Die Stadt Erlangen stimmt der Planung unter Abwägung der in der Begründung genannten gegenläufigen Ziele und unter der Voraussetzung, dass die in Abschnitt 3.3 genannten Punkte überarbeitet und die Hinweise in die weitere Planung aufgenommen werden, insgesamt zu.

Die grundsätzlichen Bedenken zum Klimaschutz, zu Natur- und Landschaftsschutz und bezüglich der im Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan 2030 angestrebten Verkehrswende werden in der Abwägung mit betrachtet und mit eingestellt.

2.    Der Fraktionsantrag Nr. 060/2021 der Grünen Liste ist damit bearbeitet.

Protokollvermerk:

Ergänzend zur Beschlussvorlage wird der Fraktionsantrag Nr. 107/2021 als Tischauflage aufgelegt.

Über den Antragstext des Fraktionsantrages Nr. 107/2021 wird abgestimmt. Dieser Antragstext wird mit 6:8 Stimmen im UVPA abgelehnt. Der Fraktionsantrag Nr. 107/2021 gilt damit als bearbeitet.

Frau Stadträtin Prietz stellt den Antrag, den Antragstext unter 1. der Beschlussvorlage inhaltlich so zu ändern, dass die weitere Planung abgelehnt wird. Dieser Antrag wird mit 5:9 Stimmen im UVPA abgelehnt.