Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0


Protokollvermerk:

Die Diskussion im Rahmen der Erörterung des Prüfungsberichtes verlagerte sich auf den Betreuungsschlüssel bei KommunalBIT bezüglich der Schul-IT. Frau Stadträtin Grille beantragte einen Protokollvermerk, um eine Behandlung dieser Thematik in anderen Fachausschüssen herbeizuführen.

Seitens der Mehrheit der Ausschussmitglieder wurde dieser Vorschlag abgelehnt, da kein Bezug zum Prüfungsbericht vorliegt und auch nicht klar sein würde, von wem und mit welcher Intention eine Vorlage eingebracht werden soll.

Nach einem Hinweis der Ausschussvorsitzenden, Frau Linhart, bleibt es einzelnen Ausschussmitgliedern unbenommen, Themen per Fraktionsanträge in die Fachausschüsse einzubringen.