Ergebnis/Beschluss:

Der Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan wird auf Grundlage der im Schlussbericht dargestellten Maßnahmen als verkehrliches Gesamtkonzept für die Stadt Erlangen mit Umsetzungshorizont bis zum Jahr 2030 beschlossen. In die weitere Umsetzung fließen auch die Anforderungen des Klimanotstandsbeschlusses und die daraus abgeleiteten Maßnahmen ein.

 

Protokollvermerk:

Der Beschlusstext wird auf Vorschlag des Vorsitzenden OBM Dr. Janik um folgenden Satz ergänzt: „In die weitere Umsetzung fließen auch die Anforderungen des Klimanotstandsbeschlusses und die daraus abgeleiteten Maßnahmen ein.“

 

Herr StR Pöhlmann stellt folgenden Änderungsantrag: „Immer wenn der Verkehrsentwicklungsplan im Widerspruch zum beschlossenen Klimaschutzkonzept steht, soll das Klimaschutzkonzept maßgebend sein oder die Frage ist dem Stadtrat vorzulegen.

Beschluss des Stadtrates: mit 3 gegen 23 Stimmen abgelehnt

 

Der Antrag Nr. 046/2021 wird mit 9 gegen 19 Stimmen abgelehnt.

Der Antrag Nr. 048/2021 wird mit 1 gegen 27 Stimmen abgelehnt.