Sitzung: 16.06.2020 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Vorlage: 63/297/2020
Ergebnis/Beschluss:
Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2019 des Amtes 63 i.H.v. -104.681,74 EUR und dem Ausgleich des Verlustes durch Entnahme aus der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes von 104.681,74 EUR wird zugestimmt. Des Weiteren wird der einvernehmlichen Rückgabe eines Teilbetrages von 71.454,16 EUR (Rücklagenkontrakt) aus der Budgetrücklage zugestimmt.
Mit
dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes
verbleibenden Mittel von 50.000,00 EUR besteht, vorbehaltlich der
Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.
Hinweise:
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
Die mit der Stadtkämmerei vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.