Sitzung: 23.04.2020 Stadtrat
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0
Vorlage: 613/314/2020
Ergebnis/Beschluss:
1. Der Sachbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 092/2018 der
SPD-Stadtratsfraktion sowie der Antrag Nr. 021/2020 des Stadtteilbeirates
Innenstadt sind damit abschließend bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr StR Pöhlmann beantragt, den dritten Spiegelstrich im Sachbericht dahingehend zu ändern, dass der ausreichende Parkraum nur für Anwohner und deren Besucher geschaffen werden soll.
Beschluss des Stadtrates: mit 1 gegen 25 Stimmen abgelehnt