Sitzung: 03.12.2019 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: Protokollvermerk
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1
Vorlage: 63/282/2019
Dem Bauvorhaben wird nicht zugestimmt.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Kittel stellt den Antrag den TOP 19 nicht öffentlich zu diskutieren. Dem wird stattgegeben. Der TOP wird wieder in die öffentliche Sitzung aufgenommen. Herr Stadtrat Goldenstein stellt den Antrag das Wort „nicht“ im Beschlussantrag zu streichen. Diesem Antrag wird mit 11:1 Stimmen entsprochen. Frau Stadträtin Dr. Marenbach stellt den so geänderten Beschlussantrag zur Abstimmung. Diesem wird mit 11:1 Stimmen zugestimmt.