Sitzung: 24.10.2019 Stadtrat
Protokollvermerk:
Folgenden Anfragen werden gestellt:
1. Frau StRin Christian bemerkt, dass trotz Personalnot keine ungeeigneten Kita-Kräfte eingestellt werden sollten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stimmt dem zu.
2. Herr StR Jarosch bittet um einen Bericht im Stadtrat über die steuerlichen Auswirkungen des Urteils des Bundesfinanzgerichtshofes. Danach ist der steuerliche Querverbund zwischen Kommunen und städtischen Tochtergesellschaften nicht mehr zulässig. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.
3. Herr StR Jarosch erkundigt sich, warum die GEWOBAU beim HC Erlangen Bandenwerbung macht. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die GEWOBAU dies im Rahmen ihrer Tätigkeit entschieden hat.
4. Herr StR Lehrmann bittet um Mitteilung der Unfallzahlen vom Friesenweg/Pommernstr./Bayernstr. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.
5. Frau StRin Brandenstein fragt an, wieso der Pfinzingweg momentan gesperrt ist. Herr berufsm. StR Weber sagt eine Klärung zu.
6. Herr StR Neidhardt regt an, für Vortragende im Stadtrat ein Headset anzuschaffen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Prüfung zu.