Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

1.    Die Bedarfsanerkennung (Vorlagennummer: 512/060/2018) vom 25.10.2018 für den katholischen Kindergarten Herz Jesu in der Harfenstraße wird wie folgt geändert:

 

Im Rahmen einer Generalsanierung werden gemäß Art. 27 i.V.m. Art. 7 BayKiBiG die bestehenden 75 Kindergartenplätze und 38 Schulkindbetreuungsplätze weiterhin als bedarfsnotwendig anerkannt. Zusätzlich wird im Rahmen der Generalsanierung die Neuschaffung von zehn zusätzlichen Schulkindbetreuungsplätzen als bedarfsnotwendig anerkannt.

 

2.    Die Bedarfsanerkennung der zusätzlichen fünf Plätze für Kinder unter drei Jahren und zehn Kindergartenplätzen vom 25.10.2018 wird aufgehoben.

 

3.     Eine Begutachtung im HFPA erfolgt unter Vorbehalt der Begutachtung im JHA.