Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht des Revisionsamtes vom 11.12.2018 über die Aspekte zur wirtschaftlichen Situation, Nutzung und zum baulichen Zustand des Parkhauses am Großparkplatz (Nr. 20/2018) wird zur Kenntnis genommen.

Die Stellungnahme des Amtes 61 vom 14.01.2019 wurde zur Kenntnis gebracht.

Protokollvermerk:

1.    Die Ausschussmitglieder haben die Stellungnahme von Amt 61 zur Kenntnis genommen. Da kein Vertreter aus dem Bereich der Stadt- und Verkehrsplanung in der Sitzung anwesend war, konnte die Thematik nicht vertieft besprochen werden.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn Stadtrat Hüttner, bitten die Ausschussmitglieder darum, zur nächsten Sitzung des Revisionsausschusses am 03.07.2019 einen Bericht zum Sachstand der Neuplanung des Gebietes am Großparkplatz vorzulegen.

2.    Frau Stadträtin Aßmus bezeichnet es als erstaunlich, dass geladene Ämter nicht erschienen sind; sie hält dies für nicht in Ordnung.
Herr Stadtrat Thaler unterstreicht die Wichtigkeit des Revisionsausschusses und bedauert, dass eine fachliche Diskussion zum Planungsstand Großparkplatz nicht möglich war.
Die weiteren Ausschussmitglieder schließen sich diesen Einschätzungen an und der Ausschussvorsitzende, Herr Stadtrat Hüttner, bittet darum, dies in einem Protokollvermerk festzuhalten.