Ergebnis/Beschluss:

  1. Der vorliegenden Entwurfsplanung für den Neubau des Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum in der Hartmannstraße wird zugestimmt. Sie soll der Genehmigungs- und Ausführungsplanung zu Grunde gelegt werden. Die weiteren Planungsschritte sind zu veranlassen.

  2. Die Kostenkonkretisierung zum Vorentwurfsbeschluss (Beschluss 242/259/2018 am 16.05.2018 im Stadtrat) in Höhe von 0,86 Mio € ist in die Haushaltsberatungen einzubringen.

  3. Der Freiflächenanteil, der mit Bürgerbeteiligung begleitet wird, soll vorgelegt werden, wenn die Planung erfolgt ist und die Kosten ermittelt wurden.

Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Dr. Marenbach stellt den Antrag, die Nr. 3 des Beschlussantrages zu streichen; sie sieht den Fraktionsantrag Nr. 19/2018 nicht als abschließend bearbeitet an.

Der Antrag ist bearbeitet, wenn der nächste DA-Bau-Beschluss erfolgt.

Dem so geänderten Beschlussantrag wird mit 10 gegen 1 Stimmen zugestimmt.