Sitzung: 17.10.2017 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: Protokollvermerk
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: 242/192/2017
Ergebnis/Beschluss:
1. Dem vorliegenden Bedarfsnachweis für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes sowie der Sanierung von Verwaltungsflächen in der Gebbertstraße wird gemäß DA-Bau 5.3 zugestimmt.
2.
Variante A:
Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Planungsmittel für die Variante A
ins städtische Haushaltsverfahren einzubringen und anschließend weitere
Planungsschritte bis zum Vorentwurf zu veranlassen.
Variante B:
Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Planungsmittel für die Variante B
ins Haushaltsverfahren des Entwässerungsbetriebes (EBE) einzubringen und
anschließend weitere Planungsschritte bis zum Vorentwurf zu veranlassen.
Protokollvermerk:
1. Frau Stadträtin Fuchs bittet die Verwaltung ein Mobilitätskonzept für Mitarbeiter der Gebbertstraße 1 vorzulegen.
2. Frau Stadträtin Grille stellt den Antrag im Text bei Punkt 1., nach DA-Bau 5.3, das Wort „nicht“ eingefügt wird.
Dieser Antrag wird mit 5 gegen 7 Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
3. Frau Stadträtin Grille stellt den Antrag dass die noch nicht im Haushaltsplan finanzierten Projekte von Herrn Kirschner vorgetragen werden.
Dieser Antrag wird mit 1 gegen 11 Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
4. Punkt 1 der Verwaltung wird mit 7 gegen 5 Stimmen mehrheitlich zugestimmt.
5. Herr Thaler stellt den Antrag unter Punkt 2 die Variante B zu wählen.
Diesem Antrag wird mit 7 gegen 5 Stimmen mehrheitlich zugestimmt.