Zusatz: Protokollvermerk

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Anwesend: 0

Ergebnis/Beschluss:

Die Satzung der Stadt Erlangen über die Tiefe der Abstandsflächen (Abstandsflächensatzung - AFS) (Entwurf vom 02.08.2017, Anlage 1) wird beschlossen.


Protokollvermerk:

 

1. Punkt 1 des Fraktionsantrages der Erlanger Linken  Nr. 145/2017, die Vorlage über die Abstandsflächensatzung jetzt nicht zu beschließen, wird mit 1 gegen 11 Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

2. Punkt 2 des Fraktionsantrages der Erlanger Linken  Nr. 145/2017, die Geltung der Satzung auf drei Jahre zu begrenzen, wird mit 1 gegen 11 Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

3. Punkt 3 des Fraktionsantrages der Erlanger Linken  Nr. 145/2017, in die Satzung aufzunehmen, dass eine entschädigungslose Aufhebung der Satzung vorbehalten ist, wird mit 0 gegen 12 Stimmen einstimmig abgelehnt.

 

4. Herr berufsmäßiger Stadtrat Weber stellt den Antrag, dass der Fraktionsantrag der Erlanger Linken  Nr. 145/2017 hiermit bearbeitet ist.

Dieser Antrag wird mit 12 gegen 0 Stimmen einstimmig angenommen.