Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis. 

Protokollvermerk:

Auf Wunsch von Herrn Stadtrat Bußmann soll diese Mitteilung zur Kenntnis zum Tagesordnungspunkt erhoben werden.

 

Herr Stadtrat Bußmann bittet um Textänderung des ersten Satzes im ersten Absatz unter „Weiteres Vorgehen“ wie folgt:

 

Um die Anforderungen des Fußverkehrs, insbesondere mobilitätseingeschränkte Personen, stärker zu berücksichtigen sowie die Aufenthaltsqualität im Innenstadtbereich durch eine angemessene Aufteilung des Verkehrsraumes zu erhöhen, wird ist im Rahmen der Erstellung des Parkraumkonzeptes im VEP eine Aufhebung der Aufparkregelungen auf Gehwegen mit weniger als 1,80 m Restflächen und hohem Fußverkehrsaufkommen angestrebt anzustreben.

 

Hierüber besteht Einvernehmen.