Sitzung: 04.05.2017 Bildungsausschuss
Zusatz: Protokollvermerk
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 40/112/2017
Ergebnis/Beschluss:
Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2016 des Amtes 40 i. H. v. -143.528,41 EUR und dem entsprechend den Budgetierungsregeln vorgesehenen Ausgleich des Verlustes in voller Höhe durch Entnahme aus der „Sonderrücklage Budgetergebnis“ des Amtes wird zugestimmt.
1.
Mit dem
Vorschlag zur Verwendung der Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von
808.009,36 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung
der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Verlustvortrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Radue bittet im nächsten Ausschuss um eine Erläuterung der Abweichung zwischen der geplanten Finanzierung pädagogisch notwendiger Maßnahmen an städtischen Schulen und der tatsächlichen Entnahme (siehe Punkt 2.5).