Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis. Über das Ergebnis der Prüfung wird berichtet. Der Fraktionsantrag der Fraktion Grüne Liste 174/2016 ist damit bearbeitet.

 

Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik weist darauf hin, dass es in der Begründung richtig lauten muss: „Der Zweckverband StUB wird gemäß Fraktionsantrag 174/2016 der Grünen Liste verschiedene Varianten der StUB-Trassenführung und insbesondere die Querung des Regnitzgrundes prüfen.“

 

Herr StR Pöhlmann beantragt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, um dem Bund Naturschutz zu ermöglichen, eine Stellungnahme abzugeben.
Der Vorsitzende erläutert, dass dies im nächsten Schritt im Rahmen der institutionalisierten Beteiligung vorgesehen ist. Mit der heutigen Beschlussfassung wird der Auftrag erteilt, dies zu tun. Dem Bund Naturschutz wurde dies bereits mitgeteilt und gebeten, die Stellungnahme baldmöglichst dem Zweckverband StUB zukommen zu lassen.
Der Antrag auf Vertagung wird mit 2 gegen 39 Stimmen abgelehnt.

 

Herr StR Bußmann bittet darum, dass ein Abschlussbericht vorgelegt wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.