Ergebnis/Beschluss:

1. Der Text des Stimmzettels lautet:
„Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen mit allen rechtlich zulässigen Mitteln eine Rücknahme der Entscheidung der GEWOBAU für den Abriss der historischen Gebäude der Äußeren Brucker Straße 82, 84, 86/88, der Mainstraße 1 und der Johann-Jürgen-Straße 1 - 7 betreibt, mit dem Ziel der nachhaltigen Sanierung und des dauerhaften Erhaltes als soziale Wohnanlage mit den dazugehörigen Gärten?
O Ja                            O Nein“

2. Die Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger über den Gegenstand des Bürgerentscheids soll gemäß der Anlage erfolgen.

 

Protokollvermerk:

Die Erlanger Linke beantragt, dass in den Informationen zum Bürgerentscheid zur ERBA-Siedlung nach dem Satz „Die Häuser wurden mehrfach begutachtet und stehen nicht unter Denkmal- oder Ensembleschutz. Dies hat das Landesamt für Denkmalpflege im Sommer (E-Mail vom 18.08.2016) bzw. Herbst 2016 (zwei Schreiben vom 25.11.2016) bestätigt.“ folgender Satz eingefügt wird:
„Zur Zeit (Stand 23.2.17) wird dies allerdings auf Beschluss des Landesdenkmalrates vom Landesamt für Denkmalpflege noch einmal überprüft.“
Der Antrag wird mit 3 gegen 39 Stimmen abgelehnt. Der Antrag Nr. 029/2017 gilt damit als bearbeitet.

 

Frau StRin Lanig stellt den Antrag, im Lageplan die Bezeichnung „Denkmalgeschützte Häuser der ERBA-Siedlung“ zu ergänzen um „die erhalten werden“.
Der Antrag wird einstimmig/mit 43 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Frau StRin Lanig beantragt, im Lageplan für die denkmalgeschützten Häuser eine andere Farbe zu verwenden (nicht Rot). Nach eingehender Beratung werden folgende Farben festgelegt: „Denkmalgeschützte Häuser der ERBA-Siedlung die erhalten werden = Blau“ und „Gebäude, deren Abriss durch die GEWOBAU geplant wird = Gelb“.
Die Festlegung erfolgt einstimmig/mit 43 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Frau StRin Tempel-Meinetsberger stellt den Antrag, den Lageplan oben darüber mit der Beschriftung „ERBA-Siedlung“ zu versehen. Der Antrag wird mit 19 gegen 24 Stimmen abgelehnt.