Sitzung: 19.10.2016 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Vorlage: 66/151/2016

Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.800
ICE-Trasse Baukostenzuschüsse

Kostenstelle [660 090 ]
Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt 5411 0010
Gemeindestraßen

 

2.225.000 € für

Sachkonto 017702
Zugänge Immat. VG a. gel. Zuw. an priv. Unternehmen

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme / Einsparungen

Sachmittelbudget

Kostenstelle 660490
Allgem. KST SG Konstruktiver Ingenieurbau und Elektrische Anlagen

in Höhe von

199.000 € bei

Produkt 54111010
Aus-, Um-, Neubau von Straßen

Sachkonto 414701
Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. privaten Unternehmen

IP-Nr. 547.400
Planungs- und Baukostenzusschuss Stadtumlandbahn (StUB)

Kostenstelle 618090
Stabsstelle PET

und in Höhe von

770.000 € bei

Produkt 54712010
Stadt-Umland-Bahn

Sachkonto 017502
Zug. Im.VG a. gel. Zuw. verb. Untern, Beteil.,+Sonderv.

Personalkostenbudget

Kostenstelle 110090

Allgemeine Kostenstelle Amt 11

und in Höhe von

1.256.000 € bei
Sachkonto 501301
Tarifbereich

Produkt 11120010
Management des inneren Dienstbetriebs



2. Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für :

IP-Nr. 541.800V
ICE-Trasse Baukostenzuschüsse

Kostenstelle [660 090 ]
Allgemeine Kostenstelle Amt 66

 

in Höhe von

1.025.000 € bei

Produkt 5411 0010
Gemeindestraßen

 

Sachkonto 017702
Zugänge Immat. VG a. gel. Zuw. an priv. Unternehmen

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

 

IP-Nr. 541.400V
Ortsumgehung Eltersdorf

Kostenstelle [660 090 ]
Allgemeine Kostenstelle Amt 66

 

in Höhe von

100.000 € bei

Produkt 54110010
Gemeindestraßen

 

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze

IP-Nr. 541.801V
Straßenbrücke ER5, Kostenbeteiligung

Kostenstelle [660 090 ]
Allgemeine Kostenstelle Amt 66

 

in Höhe von

925.000 € bei

Produkt 5411 0010
Gemeindestraßen

 

Sachkonto 017702
Zugänge Immat. VG a. gel. Zuw. an priv. Unternehmen