Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.    Frau StRin Egelseer-Thurek fragt, ob die Stadt einen Steinbruch geerbt hat, da viele Steine in der Rudelsweiher Straße abgelegt wurden. Herr berufsm. StR Weber und Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens informieren über die Maßnahmen zum Schutz der Grünfläche.

2.    Herr StR Lehrmann fragt nach, ob es möglich ist, Vorlagen zu markieren, die in einer Sitzung entschieden werden müssen, wenn es nicht zu einer Verzögerung im Zeitplan/Bauplan kommen soll. Er verweist dabei auf TOP 16 der Tagesordnung „Grundsatzfestlegungen für weitere Planungsschritte am Projekt KuBiC Frankenhof in Erlangen“. Herr StR Weber stellt fest, dass die Entscheidung nicht dringlich im eigentlichen Sinne war, sondern er hat daraufhin gewiesen, dass es ohne die heutige Entscheidung zu Verzögerungen in Planung kommt. Der Stadtrat kann Verzögerungen auch akzeptieren.

3.    Herr StR Lehrmann berichtet, dass die DLRG Schwierigkeiten hat, eine Ausnahmegenehmigung für den Hafen Erlangen zu erhalten. Herr berufsm. Stadtrat Ternes sagt eine Kontaktaufnahme zu.

4.    Herr Stadtrat Neidhardt fragt nach, ob die Stadt Erlangen feststellen kann, ob es zutrifft, dass eine Lehrkraft des Albert-Schweitzer-Gymnasiums ein Youtube-Video erstellt hat, in dem unter anderem folgenden Aussagen wie „Stupid like a bitch“ gemacht werden. Das Video wurde zwischenzeitlich von Youtube entfernt. Herr StR Neidhardt fragt nach den Konsequenzen, die das Handeln für die Lehrkraft hatte. Herr berufsm. Stadtrat Ternes berichtet, dass bei einem möglichen Fehlverhalten von Lehrkräften an staatlichen Schulen der Freistaat Bayern als Dienstherr zuständig ist.

5.    Herr StR Neidhardt fragt nach, ob das Schulamt darauf hinwirken kann, dass Bäume nicht im Häckel-Unterricht „behäckelt“ werden. Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens stellt klar, dass Bäume durch den nassen Stoff nicht belastet werden.

6.    Frau StRin Kopper fragt nach der Gestaltung der Auslage der Firma Möbel Dörfler. Dort hängende Fahnen sollen nun entfernt werden. Herr berufsm. Stadtrat Weber sagt zu, dass das Bauaufsichtsamt den Fall nochmals prüfen wird.

7.    Herr StR Höppel fragt nach einer Information über die durch die Aufstellung der Steinblöcke in Kriegenbrunn entstandenen Kosten. Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens informiert über die Zusammensetzung der Kosten und sagt eine Darstellung der Kosten zu.

8.    Herr StR Höppel möchte wissen, ob es richtig ist, dass drei von vier Grundstückseigentümern einer Verpachtung für den Spielplatz Heerfleckenstraße zustimmen würden. Herr berufsm. Stadtrat Weber sagt eine Antwort im nächsten Ausschuss (nichtöff. Teil) zu.

9.    Herr StR Höppel fragt nach, ob eine Abfrage aller Beiräte erfolgen könnte. Die Beiräte sollen selbst einschätzen, wie sie ihre Beteiligung bei wichtigen Entscheidungen sehen. Das Ergebnis der Befragung soll dem Stadtrat mitgeteilt werden. Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens sagt zu, die Frage mitzunehmen.

10.  Herr StR Greisinger bittet um Information, wie Veranstaltungen in die Aufstellung der MzK aufgenommen werden. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik berichtet, dass es sich um eine Sammlung der Termine handelt, die vom Oberbürgermeister und den Bürgermeisterinnen besucht werden.

11.  Herr StR Pöhlmann berichtet, dass es für Inhaber des Erlangen-Passes nur eine Verkaufsstelle für verbilligte Buskarten gibt. Wäre es möglich eine zweite Verkaufsstelle zu eröffnen? Frau Bürgermeisterin Dr. Preuß hält eine zweite Verkaufsstelle für nicht denkbar.

12.  Herr StR Pöhlmann fragt, ob die Stadt zusagen kann, dass sie beim heute diskutierten Verkauf der Grundstücke in der Paul-Gordan-Straße nur im Konsens mit den Anwohnern und dem Denkmalschutz handeln wird. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik stellt fest, dass zunächst der Stadtrat entscheiden muss, was an der Stelle entstehen soll.

13.  Herr StR Pöhlmann fragt, ob es neue Informationen über den Zustand des Baudenkmals „Bismarckstraße 4“ gibt und ob die angekündigte Baukontrolle stattgefunden hat. Herr berufsm. Stadtrat Weber berichtet, dass eine Baukontrolle noch nicht stattgefunden hat. Er stellt klar, dass die Baukontrolle nur für den Fall zugesagt war, dass Gefahr im Verzug ist.

14.  Herr StR Pöhlmann stellt fest, dass die Kammererstraße eine Haupt-Fahrradstraße ist. Er fragt, ob es möglich ist darauf zu achten, dass sich die anliegenden Geschäfte mit ihrer Bestuhlung an die zugewiesenen Plätze halten. Es wird zugesagt, dass das das Ordnungsamt die Flächen kontrolliert.

15.  Herr StR Wening fragt, ob das Schreiben zur Niederlegung seines Amtes bei der Stadt eingeganen ist. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik bestätigt den Eingang des Schreibens.

16.  Herr StR Winkler stellt fest, dass er von einigen Personen die Rückmeldung erhalten hat, dass die Gedenkminute für die Opfer des Anschlags in Istanbul als sehr gut empfunden wurde und bittet den Oberbürgermeister dies zur Kenntnis zu nehmen.

17.  Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt nach, ob es möglich ist, die Bushaltestelle Eggenreuther Weg während der Bauzeit in den Eggenreuther Weg zu verlegen. Herr berufsm. StR Weber wird dies prüfen lassen.