Ergebnis/Beschluss:

1. Das dem Geschäftsbereich OBM zugeordnete Korreferat Personal, Organisation, Brand- und Katastrophenschutz (OBM/ZV) wird ab 1. März 2016 mit dem Referat Recht und Bürgerservice (Ref. III) zusammengelegt.
   - mit 50 gegen 0 Stimmen -

 

2. Nach der Zusammenlegung führt das Referat die Bezeichnung Recht, Sicherheit und Personal (Ref. III).
   - mit 50 gegen 0 Stimmen -

 

3. Der Eigenbetrieb Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB77) sowie die Sonderaufgaben Förderung Fahrradstadt Erlangen (vormals Radverkehr), Geschäftsführung Naherholungsverein um Erlangen e. V. und Verbindungsstelle Zweckverband Abfallwirtschaft werden ab 1. März 2016 dem Referat Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und Soziokultur (Ref. I) zugeordnet.
   - mit 29 gegen 21 Stimmen -

 

4. Die Abteilung Statistik und Stadtforschung (30-5) wird ab 1. März 2016 dem Bürgermeister- und Presseamt im Geschäftsbereich OBM als Sachgebiet 13-4 zugeordnet.
   - mit 50 gegen 0 Stimmen -

 

 

Protokollvermerk:

Frau StRin Wirth-Hücking beantragt, die Vorlage in der heutigen Sitzung nur als Einbringung zu behandeln. Der Antrag wird mit 4 gegen 45 Stimmen abgelehnt.

Frau StRin Aßmus beantragt, den Eigenbetrieb 77 sowie die Verbindungsstelle Zweckverband Abfallwirtschaft dem Referat II zuzuordnen.
Der Antrag wird mit 21 gegen 29 Stimmen abgelehnt.

Frau StRin Aßmus beantragt, das Amt für Soziokultur dem Referat IV anzugliedern.
Der Antrag wird mit 21 gegen 29 Stimmen abgelehnt.

Über die Ziffern 1 – 4 des Beschlussvorschlages erfolgt auf Antrag von Frau StRin Aßmus Einzelabstimmung.