Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

Ergebnis/Beschluss:

  1. Die Verwaltung wird ihren Vorschlag für Stellenneuschaffungen zum Stellenplan 2016 unverändert auf ein Gesamtvolumen von 1,2 Mio EUR (Ganzjahreswert) begrenzen.
  2. Stellenneuschaffungen, die aufgrund von befristeten Zuschüssen nicht dauerhaft gesichert sind, werden im Stellenplanverfahren mit kw-Vermerk versehen.
  3. Der Fraktionsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 197/2015 vom 20.10.2015 ist damit bearbeitet.

 

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Aßmus beantragt, die Vorlage in den HFPA am 02.12.2015 zu verweisen.

Herr Ternes weist darauf hin, dass über den Antrag in der heutigen Sitzung entschieden werden müsste, damit der Verwaltungsvorschlag in das weitere Verfahren eingebracht werden kann. Frau StRin Aßmus zieht den Antrag auf Verweisung zurück.

Die Ziffer 3 des Beschlussvorschlages wird dahingehend modifiziert, dass die Formulierung „hinsichtlich der ersten beiden Spiegelstriche“ gestrichen wird, nachdem der Antrag „+12 Std. Amt 47, Musikunterricht an Grundschulen“ bereits erledigt ist (siehe KFA 11.11.2015).