Sitzung: 22.09.2015 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Vorlage: 66/086/2015

Ergebnis/Beschluss:

1. Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.409

Ausbau Werner-von-Siemens-Straße zw. Hofmann- und Sieboldstr.

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt 54110066

Leistungen für
Gemeindestraßen

100.000,00 € für

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

Sachmittelbudget

Kostenstelle 660490

Allg. Kostenstelle
SG Konstr. Ingenieurbau und Elektrische Anlagen

in Höhe von

50.000,00 € bei

Produkt 54520066
Leistungen für Straßenbeleuchtung

Sachkonto 522102
Unterhalt des Infrastruktur-vermögens

IP-Nr. 573.411

Baumaßnahme
Siemens MedArchiv (MuWi)

Kostenstelle 240090

Allgemeine Kostenstelle Amt 24

in Höhe von

50.000,00 € bei

Produkt 57328024
Leistungen für verpachtete Säle (MWSt-pfl.)

Sachkonto 034202
Zugänge Gebäude, Aufb. u. Betriebsvorr. v. Kulturanl.

 

2. Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:

 

IP-Nr. 541.409

Ausbau Werner-von-Siemens-Straße zw. Hofmann- und Sieboldstr.

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt 54110066

Leistungen für
Gemeindestraßen

25.000,00 € für

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

 

 

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

IP-Nr. 541.132

Schiller-/Löwenichstraße
zw. Bismarck-
und Schillerstraße

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

in Höhe von

25.000,00 € bei

Produkt 54110066
Leistungen für
Gemeindestraßen

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätze