Ergebnis/Beschluss:

Nach der Ablehnung des Finanzantrages durch AMIF (Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds) für oben genanntes Projekt, beschließt der HPFA ein reduziertes Programm zur Entwicklung einer koordinierten und qualifizierten Integration von Flüchtlingen. Dies beinhaltet die Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung für die personelle Verstärkung der AWO-Asylbetreuung zur Koordination der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit inklusive Sachmittel sowie die Organisation und Durchführung von Sprach- und Erstorientierungskursen für erwachsene Flüchtlinge. Das Projekt soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt beginnen.

Eventuell notwendige HH-Mittel sind für die Folgejahre anzumelden.

Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Grille und Herr Stadtrat Goldenstein (Vorstand AWO) nehmen wegen persönlicher Beteiligung nicht an Diskussion und Abstimmung teil.

Herr Oberbürgermeister Dr. Janik weist daraufhin, dass der in der Vorlage unter 3. „Prozesse und Strukturen“ genannte Satz „Der Finanzbedarf setzt sich zusammen aus einer Koordinationsstelle EG 11 Stufe 2, 20.000 Euro Sachkosten für diese Stelle sowie den Gesamtkosten für das VHS Angebot.“ gestrichen wird.

Herr Stadtrat Pöhlmann beantragt das in Anlage 2 unter Nr. 2.4 genannte Angebot von Deutschsprachkursen zu vervierfachen und die VHS dafür in vollem Umfang auszustatten.

Dieser Antrag wird

mit 2 gegen 43 Stimmen

abgelehnt.

Im Anschluss wird der Antrag der Verwaltung

einstimmig/mit 45 gegen 0 Stimmen

angenommen.