Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 365D.881 „Rückzahlung von Staatszuweisungen“

Kostenstelle 510090 Allgemeine Kostenstelle Amt 51     

Produkt 36510051 Leistungen für alle KiTas

185.000,00 für

Sachkonto 231213 „Abgänge SoPo a. Zuwendungen vom Land auflösbar“

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

IP-Nr. 365D.612EP „Rückerstattung von KiTa-Zuschüssen/Freie Träger“

Kostenstelle 510090 Allgemeine Kostenstelle Amt 51     

in Höhe von

185.000,00 € bei

Produkt 36510051 Leistungen für alle KiTas     

Sachkonto 017703 „Abgänge Immat.VG a. gel. Zuwend a. priv. Unternehmen“