Sitzung: 17.06.2015 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: II/079/2015
Ergebnis/Beschluss:
1. Die Budgetergebnisse der Ämter werden zur Kenntnis genommen.
2. Den von den Fachausschüssen begutachteten p o s i t i v e n Budgetüberträgen gemäß Anlage 1b wird zugestimmt.
3. Der Bereitstellung des Gesamtübertrages in Höhe von 405.855,16 EUR gemäß Anlage 1 b wird zugestimmt.
4. Der Bereinigung der Sachmittelbudgetergebnisse zugunsten des Haushalts um saldiert 315.824,99 EUR gemäß den Anlagen 1a und 3 wird zugestimmt.
5. Bei den Ämtern, die mit einem n e g a t i v e n Budgetergebnis abgeschlossen haben, sind die entstandenen Verluste (s. Anlage 1b) gemäß der folgenden Einzelgutachten vorzutragen:
Amt |
Verlust |
Verlustvortrag nach den
Budgetierungsregeln |
Beschluss |
Gutachten HFPA |
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13 |
-76.501,58 EUR |
-75.510,35
EUR nach
Entnahme
aus der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes 13 in Höhe von 991,23 EUR zum
Ausgleich des Verlustes |
HFPA
22.04.2015: Abweichend von den Budgetierungsregeln schlägt das
Fachamt vor, dass der nach Rücklagen-Entnahme verbleibende Verlust von
-75.510,35 EUR nicht in voller Höhe, sondern in Höhe von Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird
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41 |
-88.437,61 EUR |
-78.558,78 EUR nach Entnahme aus der Sonderrücklage Budgetergebnis
des Amtes 41 in Höhe von 9.878,83 EUR zum Ausgleich des Verlustes |
KFA
29.04.2015: Abweichend von den Budgetierungsregeln schlägt das
Fachamt vor, dass der nach Rücklagen-Entnahme verbleibende Verlust von
-78.558,78 EUR nicht in voller Höhe, sondern in Höhe von 0,00 EUR vorgetragen wird. Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird mit
... gegen ... Stimmen mit
14 gegen 0 Stimmen
mit ... gegen ... Stimmen |
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||||
42 |
-27.513,22 EUR |
0,00 EUR nach Entnahme aus der Sonderrücklage
Budgetergebnis des Amtes 42 in Höhe von 27.513,22 EUR zum Ausgleich des Verlustes |
BildungsA vom 23.04.2015: Abweichend von den Budgetierungsregeln schlägt das
Fachamt vor, dass der nach Rücklagen-Entnahme verbleibende Verlust von Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird mit
... gegen ... Stimmen mit
14 gegen 0 Stimmen
mit ... gegen ... Stimmen |
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46 |
-10.649,19 EUR |
3.514,34 EUR nach Entnahme aus der Sonderrücklage Budgetergebnis
des Amtes 46 in Höhe von 7.134,85 EUR zum Ausgleich des Verlustes |
KFA
29.04.2015: Abweichend von den Budgetierungsregeln schlägt das
Fachamt vor, dass der nach Rücklagen-Entnahme verbleibende Verlust von Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird mit
... gegen ... Stimmen mit
14 gegen 0 Stimmen
mit ... gegen ... Stimmen |
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47 |
-70.917,13 EUR |
-61.641,22
EUR nach
Entnahme aus
der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes 47 in Höhe von 9.275,91 EUR zum
Ausgleich des Verlustes |
KFA
29.04.2015: Abweichend von den Budgetierungsregeln schlägt das
Fachamt vor, dass der nach Rücklagen-Entnahme verbleibende Verlust von Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird mit
... gegen ... Stimmen mit
14 gegen 0 Stimmen
mit ... gegen ... Stimmen |
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52 |
-123.357,60 EUR |
-63.889,54
EUR nach
Entnahme
aus der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes 52 in Höhe von 59.468,06 EUR
zum Ausgleich des Verlustes |
SportA
28.04.2015: Abweichend von den Budgetierungsregeln schlägt das
Fachamt vor, dass der nach der Entnahme aus der Rücklage verbleibende Verlust
von -63.889,54 EUR nicht in voller Höhe, sondern nur in Höhe von -25.000,00 EUR vorgetragen wird. Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird mit
... gegen ... Stimmen mit
14 gegen 0 Stimmen
mit ... gegen ... Stimmen |
*) bei den Ämtern
46 und 47 würde damit der Verlustvortrag vollständig entfallen.