Sitzung: 20.05.2015 Stadtrat
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0
Vorlage: 512/010/2015
Ergebnis/Beschluss:
- Die Zahl der Betreuungsplätze im Kinderhaus
Storchennest, Anna-Goes-Straße 13, wird -entsprechend dem von der
Jugendhilfeplanung bestätigten Bedarf - auf 90 Plätze erhöht.
- Der Planung wird hinsichtlich Ausführung,
Zeit- und Kostenplanung zugestimmt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich -
vorbehaltlich der Freigabe des Haushalts 2015 - die Fachplanungsleistungen
zu vergeben und die weiteren Schritte zur Realisierung des Projekts zu
veranlassen.
- Planungsmittel werden durch Umschichtung aus dem Projekt 365C.404 (Sanierung Hort Reinigerstraße) entnommen, das sich um 1 Jahr verzögert hat. Vor den Bauauftragsvergaben erfolgt rechtzeitig, sobald hinreichende Kostenklarheit besteht, ein Beschlussverfahren im HFPA zum Zwecke der Umschichtungen der Baukosten sowie der entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen.
- Die bisher befristeten 1,5 Stellen Horterzieher/in, Planstellennummer 5125050 sind im Rahmen des Stellenplanverfahrens 2016 zu entfristen.