Ergebnis/Beschluss:

 

Die Abstimmung erfolgt anhand der von Amt 20 an die Mitglieder des Ausschusses/des Stadtrats zugesandten Antragsunterlagen zum Haushalt 2015.

 

Protokollvermerk:

 

 

Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf 2015 (nicht investiv)

 

Nr. 31.1

Frau Stadträtin Kopper (CSU) erläutert, dass sich der Antrag 201/2014 der CSU-Fraktion auf die Finanzierung der beiden FöJ-Stellen bei Amt 31 bezieht. Zur Finanzierung dieser Stellen sollen unter dem Stichwort „Grünes Klassenzimmer“ entsprechende Mittel bereitgestellt werden. Da die Fraktionen von SPD und GL zu diesem Themenkomplex ebenfalls Anträge mit weitergehender Finanzierung gestellt haben, wird von OBM Dr. Janik vorgeschlagen, zunächst über diesen Antrag abzustimmen, da bei einer Annahme dieser Anträge sich der Vorschlag der CSU-Fraktion erledigen würde. Dem Vorschlag des Oberbürgermeisters wird zugestimmt.

 

Nr. 31.2

Abstimmungsergebnis: 10: 4

 

Nr. 31.3a

Abstimmungsergebnis: 0 : 14

 

Nr. 31.3b

Abstimmungsergebnis: 10 : 4

 

Nr. 31.4

Abstimmungsergebnis: 0 : 14

 

Nr. 61.1

Abstimmungsergebnis: 14 : 0

 

Nr. 61.2a

Abstimmungsergebnis: 9 : 5

 

Nr. 61.2b

Entfällt 

 

Nr. 61.3

Im Zusammenhang mit der Abstimmung über Nr. 61.2a der Vorlage schlägt Herr Dr. Dees (SPD) vor, den Punkt Nr. 61.3 (Antrag GL 194/2014) mit in den Punkt Nr. 61.2a hineinzunehmen und den Antrag Nr. 194/2014 der GL damit bereits zu erledigen. Die GL stimmt diesem Vorschlag zu. Die Nrn. 61.2b und 61.3 der Vorlage (Antrag GL 194/2014) werden zurückgezogen.

 

Nr. 61.4

Der Antrag der GL (Nr. 194/2014) zum Stadtentwicklungsprojekt wird auf Antrag von OBM Dr. Janik vertagt und in den HFPA-HH verwiesen.

Nr. 63.1

Abstimmungsergebnis: 14 :0

 

 

= = = = = =

 

Lfd. Nr. 7 :

Auf Antrag von Stadtrat Dr. Zeus (FDP) wird der Antrag der GL bzgl. der Investitionssumme von 50.000 EUR auf 30.000 EUR abgeändert. Der geänderte Antrag wird mit 10:4 Stimmen angenommen.

 

Lfd. Nr. 8:

Abstimmungsergebnis: 0 : 14

 

Lfd. Nr. 9.0:

Abstimmungsergebnis: 10 : 4

 

Lfd. Nr. 9.1 :

Der Antrag der SPD wird durch Frau Stadträtin Traub-Eichhorn (SPD) zurückgezogen.

 

Lfd. Nr. 10:

Abstimmungsergebnis: 0 : 14

 

Lfd. Nr. 11:

Abstimmungsergebnis: 4 : 9

 

Lfd. Nr. 12 :

Stadtrat Höppel (ÖDP) bittet den Antrag der GL (Antragsnr. 195/14) dahingehend zu modifizieren, dass der für 2017 eingestellte Betrag von – 10.000 EUR auf 2016 vorgezogen wird. Dieser Änderung wird so zugestimmt. Der geänderte Antrag wird mit 14:0 Stimmen angenommen.

 

Lfd. Nr. 13:

Abstimmungsergebnis: 10 : 4

 

Lfd. Nr. 14.0:

Abstimmungsergebnis: 2 : 12

 

Lfd. Nr. 14.1:

Abstimmungsergebnis: 10 : 4

 

Lfd. Nr. 15.0:

Abstimmungsergebnis: 5 : 9

 

Lfd. Nr. 15.1:

Abstimmungsergebnis: 1 : 13

 

Lfd. Nr. 16:

Abstimmungsergebnis: 0 : 14

 

Lfd. Nr. 17:

Abstimmungsergebnis: 9 : 5

 

Lfd. Nr.18 :

Der Antrag Nr. 151/14 wird auf Bitte von Herrn Dr. Richter (SPD) und mit Zustimmung des Antragstellers (ÖDP/Herr Höppel) in den HFPA-HH vom 03./04.12.2014 verwiesen.

 

Lfd. Nr. 19:

Abstimmungsergebnis: 10 : 4

 

Lfd. Nr. 20:

Abstimmungsergebnis: 14 : 0

 

Lfd. Nr. 21:

Abstimmungsergebnis: 14 : 0