Sitzung: 09.01.2014 Stadtrat
Zusatz: - siehe Abstimmungsskript der Kämmerei -
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: II/275/2013
Ergebnis/Beschluss:
Siehe Unterlagen der Kämmerei zum Ergebnishaushalt bzw. Finanzhaushalt 2014 und Investitionsprogramm 2013 – 2017 für die Haushaltsabschlussberatungen.
Protokollvermerk:
Ergebnishaushalt:
Zu lfd. Nr. HH.20. Verringerung
der Bezirksumlage
Die
ödp/FWG zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr. HH.23. Zinsersparnisse
Die
SPD-Fraktion modifiziert den Antrag auf 40.000 €.
Zu lfd. Nr. HH.24. Keine
Deckung der HH-Ausgabereste durch Liquidität, sondern
nur
durch Kreditermächtigung: Reduzierung des Kassenfehl-
betrages
um 3.326.500 €
Die
SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr. HH.25. 2.000.000
€ nicht gebundene Liquidität zum Jahresbeginn
Die
StRe Grille/Jarosch ziehen den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr. HH.26. 1.400.000
€ Entnahme aus liquiden Mitteln
Die
Fraktion Grüne Liste zieht den Antrag zurück.
Finanzhaushalt und
Investitionsprogramm:
Zu lfd. Nr. A 1.0 Öffentlicher
Personen-Nahverkehr
Stadt-Umland-Bahn,
Planungs- u. Baukosten
Der
Antrag von SPD und Grüne Liste, in den Haushalt 2014
einen
Betrag in Höhe von 2.000.000 € einzustellen,
wird
mit 21 gegen 29 Stimmen abgelehnt.
Der
Hilfsantrag von OBM Dr. Balleis, hierfür 1.000.000 €
anzusetzen,
wird mit 47 gegen 3 Stimmen angenommen.
Zu lfd. Nr. A 1.1 Öffentlicher
Personen-Nahverkehr
StUB,
Planungs- und Baukosten „Campus-Bahn“
Die
CSU-Fraktion zieht den Antrag zurück.
Zu lfd. Nr. A 2 Einrichtungen
der Jugendarbeit
Generalsanierung
Frankenhof – 1. BA mit Sing- und Musikschule
Der
Antrag wird auf 250.000 € modifiziert (vgl. TOP 11.2)
Zu lfd. Nr. A 3 Berufsbildende
Schulen
Fachschule
für Techniker, Schuleinrichtungsgegenstände
Frau
StRin Niclas schlägt vor, die Bildungsreferentin des Bezirks
und den
Schulleiter der Maschinenbauschule Ansbach zu einer
der
nächsten Bildungskonferenzen einzuladen, um einen
stärkeren
Informations- und Erfahrungsaustausch in die Wege
zu
leiten. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Umsetzung
des
Vorschlages zu.
Zu lfd. Nr. A 5.0 Bereitstellung
und Betrieb eigener Sporteinrichtungen
Neubau
Sporthalle, Hartmannstraße
Vgl.
TOP 4
Zu lfd. Nr. A 5.1 Bereitstellung
und Betrieb eigener Sporteinrichtungen
Neubau
Sporthalle, Hartmannstraße
Die
CSU-Fraktion zieht den Antrag zurück.
Behandlung von
Änderungsanträgen zur heutigen Stadtratssitzung mit
Deckungsvorschlag:
ödp Nr. 009/2014 Zuschuss
i.H.v. 7.000 € für das „Grüne Sofa“ und
Deckungsvorschlag Aufstockung der
Grundsteuereinnahmen
um
7.000 € jeweils mit 36 gegen 14 Stimmen angenommen
Grüne Liste Erneut
gestellte Anträge
Nr. 255/2013 Deckungsvorschläge
Machbarkeitsstudie
Landesgartenschau 30.000 €
Bausubstanz
Erhalt 100.000
€
Fahrbahndeckensanierung 150.000 €
Fortführung
Bildungsbericht 25.000 €
mit
9 gegen 41 Stimmen abgelehnt
Kürzung
der Aufwandsentschädigungen und Fraktionszuschüsse
um 10 %
= 66.600 €
mit
11 gegen 39 Stimmen abgelehnt
Kurzfristige
Kreditaufnahmen i.H.v. 860.000 €
mit
8 gegen 42 Stimmen abgelehnt
Personalkostenüberschüsse
– zurückgezogen
Der
Antrag gilt damit ebenfalls als abgelehnt.
Erlanger Linke Erneut
gestellte Anträge
Nr. 004/2014 Die Deckungsvorschläge werden mit 2 gegen
47 Stimmen
abgelehnt. Die Anträge gelten damit
ebenfalls als abgelehnt.
StRe Grille/Jarosch Sanierung
Straße und Gehweg „An der Wied“
Nr. 005/2014 Der Antrag wird
mit 4 gegen 45 Stimmen abgelehnt.
StRe Grille/Jarosch Einzug
Planungsmittel Gewerbegebiet Geisberg
Nr. 006/2014 Herr berufsm.
StR Beugel teilt mit, dass hierfür im Haushalt 2014
keine
Mittel enthalten sind.
Der
Antrag Nr. 006/2014 wird zurückgezogen