Protokollvermerk:

Änderungsanträge Ergebnishaushalt

Zu lfd. Nr. 24.4:

Herr Stadtrat Wening stellt den Antrag, diesen Änderungsantrag in den HFPA zu verweisen.
Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Zu lfd. Nr. 24.6:

Herr Stadtrat Kittel stellt den Antrag, diesen Änderungsantrag in den HFPA zu verweisen.
Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Zu lfd. Nr. 24.9:

Herr Stadtrat Jarosch berichtigt den Änderungsantrag dahingehend, dass nicht Räume in der Bogenpassage, sondern in der Michael-Vogel-Straße angemietet werden sollen.

Dieser Antrag wird mit 1 gegen 11 Stimmen abgelehnt.

Zu lfd. Nr. 24.10:

Herr Stadtrat Jarosch berichtigt den Änderungsantrag dahingehend, dass nicht Räume in der Bogenpassage, sondern in der Michael-Vogel-Straße angemietet werden sollen.

Dieser Antrag wird mit 1 gegen 11 Stimmen abgelehnt.

Zu lfd. Nr. 66.1:

Herr Stadtrat Kittel stellt den Antrag, diesen Änderungsantrag in den HFPA zu verweisen. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

 

Abstimmungsskript Investitionsprogramm

Zu lfd. Nr. 36:

Herr Stadtrat Jarosch erläutert, dass dieser Fraktionsantrag als erledigt betrachtet werden kann, nachdem die Mittel im Haushalt 2013 bereits zur Verfügung stehen.

Zu lfd. Nrn. 44.00 und 49:

Frau Stadträtin Lanig stellt den Antrag, diese Fraktionsanträge in den HFPA zu verweisen.

Hiermit besteht einstimmig Einverständnis.

Zu lfd. Nr. 65:

Herr Stadtrat Thaler stellt den Antrag, diesen Fraktionsantrag in den HFPA zu verweisen.

Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Zu lfd. Nr. 66:

Herr Stadtrat Jarosch informiert darüber, dass dieser Fraktionsantrag zurückgenommen wurde und somit als erledigt anzusehen ist. Die Verwaltung kündigt hierzu eine Tischauflage in der Stadtratssitzung an.