Sitzung: 19.06.2013 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Vorlage: II/226/2013

Ergebnis/Beschluss:

1.    Die Budgetergebnisse der Ämter werden zur Kenntnis genommen.

2.    Den von den Fachausschüssen begutachteten  p o s i t i v e n  Budgetüberträgen gemäß Anlage 1b wird zugestimmt.

3.    Der Bereitstellung des Gesamtübertrages in Höhe von 549.715,94 EUR (ohne Ämter 33 und 50) gemäß Anlage 1 b wird zugestimmt.

4.    Der Bereinigung der Sachmittelbudgetergebnisse und der Personalmittelergebnisse zugunsten des Haushalts um saldiert 850.105,39 EUR gemäß den Anlagen 1a und 3a wird zugestimmt.

5.    Bei den Ämtern, die mit einem  n e g a t i v e n  Budgetergebnis abgeschlossen haben (ohne Ämter 41 und 44 sowie Abt. 451), sind die entstandenen Verluste (s. Anlage 1b) gemäß der folgenden Einzelgutachten vorzutragen:

Amt

Verlust

Verwaltungs-vorschlag

Verlustvortrag

Beschluss Fachausschuss
(Die Abstimmungsergebnisse werden in der Sitzung mitgeteilt).

Gutachten HFPA
-Abstimmung-

 

 

 

 

 

32

-89.634,34 EUR

-89.634,34 EUR

UVPA 11.06.2013:

Abweichend von dem von der Kämmerei vorgeschlagenen und den Budgetierungsregeln entsprechenden Verlustvortrag in Höhe von
-89.634,34 EUR schlägt das Fachamt einen Verlustvortrag in Höhe von 0,00 EUR vor.

 

Mit  14  gegen  0  Stimmen

Dem Verlustvortrag wird

 

nicht zugestimmt
mit  13  gegen  0  Stimmen

 

 

 

 

 

452

Museum

-1.260,10 EUR

-1.260,10 EUR

KFA 24.04.2013:

 

Abweichend von dem von der Kämmerei vorgeschlagenen und den Budgetierungsregeln entsprechenden Verlustvortrag in Höhe von -1.260,10 EUR schlägt das Fachamt einen Verlustvortrag in Höhe von 0 EUR vor.

 

Einstimmig angenommen

Dem Verlustvortrag wird

 

nicht zugestimmt

mit  13  gegen  0  Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

471/

KPB

-53.457,58 EUR

-53.457,58 EUR

KFA 24.04.2013:

 

Abweichend von dem von der Kämmerei vorgeschlagenen und den Budgetierungsregeln entsprechenden Verlustvortrag in Höhe von 53.457,58 EUR schlägt das Fachamt einen Verlustvortrag in Höhe von 14.233,76 EUR vor.

 

Einstimmig angenommen

Dem Verlustvortrag wird
zugestimmt

 

in Höhe von
14.233,76 EUR

mit  13  gegen  0  Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

6.    Die Zustimmung zu den positiven Budgetüberträgen der Ämter 33 und 50 sowie zu den negativen Budgetüberträgen der Ämter 41, 44 und Abt. 451 (Stadtarchiv) gemäß Anlage 2b einschließlich der vorgenommenen Bereinigungen bleiben Einzelbeschlüssen des Stadtrates vorbehalten, ebenso die Feststellung der entsprechenden positiven Budgetüberträge bzw. der vorzutragenden Verlustvorträge.