Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

  1. Herr StR Volleth fragt an, ob Handlungsbedarf aufgrund der Höhe der Erdhügel der DB-Baumaßnahmen im Bereich des Brucker Bahnhofes besteht.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass im Rahmen der Planfeststellungsverfahrens die Baustelleneinrichtungen genehmigt sind, die auch diese Erdhügel beinhalten. Es könnte gegebenenfalls durch die Regierung geprüft werden, ob die Festlegungen des Planfeststellungsverfahrens eingehalten werden.
  2. Herr StR Winkler fragt an, ob über die Detailplanung für den Tunnel informiert werden könnte, sobald diese vorliegt.
    Herr berufsm. StR Weber sagt zu, dass dies dem Ausschuss vorgestellt wird, sobald die endgültige Version vorliegt.
  3. Herr StR Winkler fragt an, ob der Würzburger Online-Energiespar-Ratgeber von der Stadt Erlangen übernommen werden könnte.
    Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Prüfung zu, ob der Ratgeber für die Stadt Erlangen sinnvoll ist.
  4. Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob der neue Wöhrmühlensteg von beiden Seiten mit Rampen für Rollstuhlfahrer versehen wird.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass der Steg von beiden Seiten mit Rampen anfahrbar sein wird.
  5. Frau StRin Grille fragt an, ob der Oberbürgermeister dafür sorgen könnte, dass in der Verwaltung die Sozialplanungsberichte präsent sind.
    Der Vorsitzende bittet das Referat V um Behandlung in der Referentenbesprechung mit Hinweis auf die entsprechenden Dokumente.
  6. Frau StRin Traub-Eichhorn fragt an, ob sich der Oberbürgermeister im Städtetag für die Herausnahme von Stadt- und Straßenbahnen beim Wegfall des Schienenbonus einsetzen könnte.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt die Befürchtungen und wird die Angelegenheit in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Bayerischen Städtetages einbringen.
  7. Herr StR Wangerin führt aus, dass im östlichen Bereich der „Gundelhäuser“ einige planerische Besonderheiten vorlägen, die bisher nicht öffentlich gemacht wurden. Er fragt an, ob hier keine Entscheidung des Bauausschusses erforderlich war.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass der Bauantrag im Bauausschuss beschlossen wurde und keine Besonderheiten vorliegen.
  8. Herr StR Jarosch fragt an, wie bei der Stadt Erlangen die Regelung ist, wenn berufsmäßige Stadtratsmitglieder zu Parteiveranstaltungen eingeladen werden.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass dies in der Entscheidung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder liegt.