Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

 

Die Sachstandsberichte von Sozialamt und GGFA zum SGB II-Vollzug in Erlangen werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 


Protokollvermerk:

 

Herr Vierheilig bat den SGA um Rückmeldung zu den Ausführungen im Sachstandsbericht, insbesondere zur Darstellung der finanziellen Entwicklung 2005 bis 2012 und zur Bilanz der BuT-Leistungen in Erlangen (siehe S. 41-43, S. 49).

Die guten Ergebnisse bei der Umsetzung des BuT-Pakets erfährt Lob von allen Fraktionen. Die Verwaltung wird ausdrücklich aufgefordert, diese Praxis weiterzuführen, auch wenn dies nach der bevorstehenden Revision der Bundeserstattungen dazu führen sollte, dass die Stadt auf den Kosten sitzen bleibt.