Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 

Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis wird zum Tagesordnungspunkt erhoben.

Herr Stadtrat Dr. Janik stellt fest, dass die SPD-Fraktion mit der Beantwortung ihrer Anfrage nicht zufrieden ist. Er hatte erwartet, dass Vorschläge unterbreitet werden, wie das Budget der betroffenen Ämter bis Jahresende eingehalten werden kann.

 

Aus der Diskussion heraus wird gebeten, über die Probleme der Klima- und Lüftungstechnik im Archiv zu berichten.

 

OBM schlägt nach eingehender Diskussion vor, im nächsten Jahr wie folgt zu verfahren:

·      Ermittlung der Daten zum 01.06.2013

·      Meldung zum HFPA und parallel dazu auch Meldung zu den Fachausschüssen

·      Im letzten HFPA vor der Sommerpause kann festgelegt werden, ob Budgetüberschreitungen akzeptiert werden oder ob managementbedingte Fehlentwicklungen nicht akzeptiert werden.

Herr Dr. Janik erklärt sein grundsätzliches Einverständnis, bittet jedoch um Vorlage eines Verfahrensentwurfes mit Zeitschiene durch die Verwaltung. Es soll dabei sichergestellt werden, dass noch vor der Sommerpause steuernde Beschlüsse möglich sind.

Auf Vorschlag von Herrn Stadtrat Jarosch sollen Ämter bei Problemen mit Budget oder Erfüllung des Arbeitsprogramms sofort eine Stellungnahme mit Vorschlägen zur Gegensteuerung geben, nicht erst auf Nachfrage.

OBM sagt zu, dass ein Konzept im nächsten HFPA vorgelegt wird.

Es soll sichergestellt werden, dass alle Fachausschüsse zwischen den HFPA-Sitzungen im Juni und Juli tagen.