Ergebnis/Beschluss:

 

1.         Die Arbeit der Jugendwerkstatt Eltersdorf wird noch vor den Haushaltsberatungen 2013 im JHA und SGA vorgestellt.
mit 47 gegen 0 Stimmen angenommen

 

2.         Die Fördermaßnahmen der Jugendwerkstatt Eltersdorf werden in die Diskussion um die künftige Schwerpunktsetzung der Integrationsmaßnahmen der Optionskommune einbezogen.
mit 47 gegen 0 Stimmen angenommen

 

3.         Die GGFA stellt als Sofortmaßnahme Finanzmittel in Höhe von maximal 31.072 € bereit, um die kontinuierliche Fortsetzung der Maßnahme im Schuljahr 2012/ 2013 zu sichern.
mit 49 gegen 0 Stimmen angenommen

 

 

Protokollvermerk:

Herr berufsm. StR Beugel schlägt vor, zügig in der nächsten Woche ein Gespräch mit der Diakonie, dem Jugendamt, der Arbeitsagentur und der GGFA durchzuführen, um grundsätzlich zu diskutieren, welche Lösungsmöglichkeiten es für das Problem gibt. Er sagt zu, den Stadtrat hierüber auf dem Laufenden zu halten.

Die SPD-Fraktion spricht gegen den Vorschlag und bittet um Abstimmung über den Antrag.

Frau BMin Dr. Preuß sagt zu, die Arbeit der Jugendwerkstatt im Sozial- und Gesundheitsausschuss vorzustellen. Sie schlägt vor, die GGFA zu bitten, das Projekt zu finanzieren.

Herr StR Winkler regt an, die genauen Kosten in Höhe von 31.072 € in den Beschluss aufzunehmen. Weiterhin bittet er im Protokoll festzuhalten, dass die Stadt Erlangen die Kosten übernimmt, wenn die GGFA keine Kostenerstattung seitens des Bundes erhält.

Frau StRin Niclas teilt mit, dass die SPD-Fraktion die Anregung von Herrn StR Winkler übernimmt und den Antragstext dahingehend modifiziert, dass die GGFA als Sofortmaßnahme Finanzmittel in Höhe von maximal 31.072 € bereit stellt.