Beschluss: zur Kenntnis genommen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

1.            Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis unterrichtet die Mitglieder des Stadtrates darüber, dass zu Beginn der öffentlichen Sitzung ca. 220 Unterschriften der Initiative Grundeigentümer gegen Flurneuordnung im Regnitzgrund Erlangen übergeben wurden. Die Initiative fordert die umgehende Einstellung der Vorbereitungsphase und einen Verzicht auf die Anordnung des Verfahrens.

2.            Herr Ternes teilt mit, dass die Verwaltung die Vorlage zu TOP 16 zurückzieht. Sie wird voraussichtlich im September neu vorgelegt.

3.            Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis unterrichtet zum Thema „StUB“ darüber, dass im nichtöffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung die finanzielle Leistungsfähigkeit der ESTW intern besprochen wurde. Bei technischen Fragen stehen die Vorstände der ESTW für Interviews zur Verfügung.

4.            Die Tagesordnungspunkte 25, 25.1 und 26 werden vertagt.

5.            Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass aufgrund des engen Zeitplanes die Stadt Erlangen die Antragsunterlagen zur StUB in den nächsten Tagen der Regierung von Mittelfranken zur Vorprüfung – vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat im September – übergeben wird.

6.            Frau berufsm. StRin Wüstner weist bei dem aufgelegten Bericht Statistik Aktuell - Leben in Erlangen 2012 insbesondere auf Zufriedenheit und Glück der Erlanger Bürgerinnen und Bürger hin.