Sitzung: 28.06.2012 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Herr StR Jarosch berichtet, dass es aufgrund der
Neuschotterung des Franzosenweges zu einem Unfall mit Körperverletzung gekommen
ist. Er fragt an, wer für die Reklamation des Unfallschadens zuständig ist.
Weiterhin bittet er darum, den Weg so nachzubessern, dass eine unfallfreie
Benutzung des Weges durch Radfahrer möglich ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Bearbeitung der Anfrage durch das
Referat VI zu.
2.
Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob es möglich
wäre, den Wohncontainerstellplatz an der Schenkstraße als Hartplatz zu belassen
und für die Anwohner als Spielfläche zur Verfügung zu stellen, solange er nicht
wieder für Container benötigt wird.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl sagt eine Überprüfung der Anfrage zu.
3.
Frau StRin Baumgärtel fragt an, wie Bürgerinnen
und Bürger an dem im Internet eingerichteten Diskussionsforum zu StUB und RoBus
teilnehmen können, wenn sie nicht über diese Möglichkeiten verfügen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Beiträge auch eingesandt werden können.
4.
Herr StR Höppel fragt an, ob eine Teilnahme der
Stadt Erlangen an dem KfW-Förderprogramm für energiesparende Straßenbeleuchtung
möglich wäre.
Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass dies bereits durch die Verwaltung geprüft
wurde, jedoch aufgrund der bereits guten Umrüstung der Erlanger Straßenbeleuchtung
eine Aufnahme in dieses Förderprogramm nicht möglich ist.
5.
Herr StR Könnecke fragt an, mit welcher Dachform
(Satteldach oder Flachdach) das Bauvorhaben der GEWOBAU an der
Wilhelminenstraße errichtet werden soll.
Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass zu diesem Thema nichts ausgesagt ist.
6.
Frau StRin Lanig fragt an, wann der runde Tisch
„Nördliche Altstadt“ starten wird und wer von Seiten der Stadt Erlangen daran
teilnimmt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Behandlung der Angelegenheit in der
Referentenbesprechung zu.
7.
Frau StRin Traub-Eichhorn berichtet von
Nachfragen bezüglich des Anwohnerparkens in der Max-Busch-Straße.
Frau berufsm. StRin Wüster teilt mit, dass die Angelegenheit in der nächsten Sitzung
des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses behandelt wird.
8.
Frau StRin Grille fragt an, wie die
Rückmeldungen der Ortsbeiräte auf das Schreiben der Stadt Erlangen bezüglich
der Versicherung der Stadtteilkirchweihen sind und ob das für die anderen
Stadtteile gängige Verfahren nicht auch hier angewendet werden könnte.
Frau berufm. StRin Wüstner sagt zu, dass sie dies erfragen wird.
9.
Frau StRin Grille fragt an, ob eine Begehung der
Stadtbibliothek im Hinblick auf die Barrierefreiheit mit den Behindertenvereinen
in der Stadt Erlangen durchgeführt werden könnte.
Der Vorsitzende sagt eine Bearbeitung der Anfrage durch das Referat V mit der
Behindertenberatung zu.
10.
Frau StRin Grille fragt an, ob das Noris-Bike
Konzept auch in Erlangen umsetzbar wäre.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass die Stadt Erlangen diesbezüglich
mit den großen Unternehmen und der Universität im Gespräch ist.
11. Frau StRin Grille fragt an, ob noch andere Möglichkeiten für die Umfrage zur Familienentwicklung genutzt werden könnten, da viele Familien keine Zeitung lesen.
12.
Herr StR Winkler fragt an, ob das Anwesen an der
Thalermühlstraße und der Wohnturm im Frankenhof als Wohnraum für Studenten zur
Verfügung gestellt werden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass das Anwesen an der Thalermühlstraße
bereits wieder vermietet ist. Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl ergänzt, dass
durch den zügigen Umbau des Wohnturmes im Frankenhof keine Zwischennutzung
möglich ist.
13. Herr StR Dr. Hubmann stellt eine Frage im Zusammenhang mit der Bürgerfragestunde.