Sitzung: 20.06.2012 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Vorlage: II/161/2012
Ergebnis/Beschluss:
1. Die Budgetergebnisse der Ämter werden zur Kenntnis genommen.
2. Den von den Fachausschüssen begutachteten p o s i t i v e n Budgetüberträgen gemäß Anlage 2a wird zugestimmt.
3. Der Bereitstellung des Gesamtübertrages in Höhe von 461.264,18 EUR wird zugestimmt.
4. Der Bereinigung der Sachmittelbudgetergebnisse und der Personalmittelergebnisse gemäß den Anlagen 1 und 2b von insgesamt 1.969.478,86 EUR (Ergebnisverbesserung der Sach- und Personalmittelbudgets zulasten des Haushalts) wird zugestimmt.
5. Bei den Ämtern, die mit einem n e g a t i v e n Budgetergebnis abgeschlossen haben, sind die entstandenen Verluste (s. Anlage 2a) gemäß der folgenden Einzelgutachten vorzutragen:
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Amt |
Verlust |
Verwaltungs-vorschlag Verlustvortrag |
Beschluss Fachausschuss |
Gutachten HFPA |
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13 |
0,00 EUR (nach Entnahme aus der Sonderrechnung
Budgetergebnis des Fachamtes i.H.v. 599,36 EUR) |
0,00 EUR |
HFPA 20.06.2012: Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2011 des Amtes
13 i. H. v. -599,36 EUR und dem Ausgleich des Verlustes durch Entnahme aus
der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes entsprechend den
Budgetierungsregeln von 599,36 EUR wird zugestimmt. Mit 13 gegen 0 Stimmen |
Dem Verlustvortrag wird wie HFPA 20.06.2012 |
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32 |
-521.460,72 EUR |
-521.460,72
EUR |
UVPA 22.05.2012: Abweichend von dem von der
Kämmerei vorgeschlagenen und den Budgetierungsregeln entsprechenden
Verlustvortrag in Höhe von -521.460,72 EUR schlägt das Fachamt einen
Verlustvortrag in Höhe von 0,00 EUR vor. Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird a)
in voller Höhe mit
1 gegen 11 Stimmen c)
nicht zugestimmt mit 12 gegen 0 Stimmen |
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33 |
-105.661,56 EUR |
-105.661,56
EUR |
HFPA 20.06.2012: Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2011 des Amtes
33 in Höhe von -107.460,21 EUR und dem vorgesehenen Ausgleich des Verlustes
durch Entnahme aus der Sonderrücklage in Höhe von 1.798,65 EUR wird zugestimmt. Mit 13 gegen 0 Stimmen |
Dem
Verlustvortrag wird b)
in Höhe von 52.830,78 EUR mit
13 gegen 0 Stimmen |
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41 |
-27.568,10 EUR |
-27.568,10
EUR |
KFA 02.05.2012: Abweichend von dem von der
Kämmerei vorgeschlagenen und den Budgetierungsregeln entsprechenden
Verlustvortrag in Höhe von 27.568,10 EUR schlägt das Fachamt einen Verlustvortrag
in Höhe von 20.000,- EUR vor. Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird b)
in Höhe von 20.000 EUR mit
13 gegen 0 Stimmen |
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451 Archiv |
-50.808,58 EUR |
-50.808,58
EUR |
KFA 02.05.2012 Abweichend von dem von der
Kämmerei vorgeschlagenen und den Budgetierungsregeln entsprechenden
Verlustvortrag in Höhe von -50.808,58 EUR schlägt das Fachamt einen
Verlustvortrag in Höhe von 25.000 EUR
vor. Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird b)
in Höhe von 25.000 EUR mit
13 gegen 0 Stimmen |
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452 Museum |
-25.510,42 EUR |
-25.510,42
EUR |
KFA 02.05.2012 Dem Vorschlag des Stadtmuseums,
das Defizit in Höhe von 25.510,42 EUR. nicht
als Verlust vorzutragen, wird zugestimmt. Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird c)
nicht zugestimmt mit 13 gegen 0 Stimmen |
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51 |
-207.186,96
EUR (nach Entnahme aus der Sonderrechnung Budgetergebnis des Fachamtes i.H.v. 84.341,20 EUR) |
-207.186,96
EUR |
JHA
21.06.2012: Der Übertragung des
bereinigten Budgetergebnisses 2011 des Amtes 51 i.H.v. -207.186,96
Euro wird zugestimmt. Mit … gegen
… Stimmen |
Dem
Verlustvortrag wird a)
in voller Höhe mit 13 gegen 0 Stimmen |
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