Protokollvermerk:

 

 

Anfragen

 

- öffentlich -

 

 

1. Frau Stadträtin Traub-Eichhorn fragt an, inwieweit in Sachen „Einhausungen von Müllplätzen“ in Erlangen, Martin-Luther-Platz 2 und Schulstraße 1 (Sondernutzungs-) Bescheide erlassen wurden und wann diese ggf. vollzogen werden.

 

Frau Wüstner, Referat III, sagt eine Beantwortung zu.

 

 

2. Frau Stadträtin Lanig verweist auf den Protest der Bürgerinitiative und auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion in Sachen „Zulassung einer Mehrfachspielhalle in Erlangen, Bauhofstraße 6“, vom 11. Juni 2012 (Nr. 73/2012). Vor dem Hintergrund der Bayerischen Ausführungsregelungen zum Glückspielstaatsvertrag wird um Information in der nächsten Sitzung des Bau- und Werkausschusses gebeten. 

 

Herr Weber erläutert, dass die baurechtliche Genehmigung aus dem Jahr 2011 rechtlich korrekt ist; die gewerberechtliche Beurteilung ist davon unabhängig zu sehen.

 

Frau Wüstner, Referat III, sagt Überprüfung und Antwort im BWA  zu.

 

 

3. Herr Stadtrat Bußmann fragt an, ob es möglich ist den Vollzug der verkehrsrechtlichen Anordnung „Preußensteg“ vom 21. Mai 2012 - vgl. Tagesordnungspunkt 8.2, Ziffer 5, der Sitzungseinladung vom 04. Juni 2012 – bis zu einer (erneuten) Behandlung in der nächsten Sitzung der „AG Radverkehr“ auszusetzen.

 

Frau Wüstner, Referat III, sagt eine Prüfung der Anfrage zu; der Vollzug der Verkehrsanordnung wird bis zur Klärung ausgesetzt.

 

 

4.1 Herr Stadtrat Könnecke weist auf die zunehmende Vermüllung des Wendehammers im Stadtteil Büchenbach, Gundstraße, hin und regt eine Abfallbeseitigung durch EB 772 an.

 

 

4.2. Ferner regt er an, die Ausschilderung der Feuerwehrzufahrtszone in Erlangen, Obere Karlstraße 2 (Universitätsbibliothek), zu erneuern.

 

Referat III, Frau Wüstner, sichert eine Bearbeitung der Anregungen zu.

 

 

 

 

5. Frau Dr. Marenbach bittet um Auskunft, ob der in Bau befindliche  „Vollsortimenter“ im Stadtteil Büchenbach an der Kreuzung Adenauerring/Rudeltplatz nach Abschluss der Fassadenarbeiten farblich anders gestaltet wird als wie zum jetzigen Zeitpunkt.

 

Referat VI, Herr Weber, sagte eine Beantwortung zu.

 

 

 

I.          Amt 31 zur Aufnahme in die Sitzungsniederschrift.

II.         Referat III/32 und Referat VI/61 hinsichtlich der Anfrage Nr. 1 zum Weiteren.

III.        Referat III sowie Referat VI hinsichtlich Nr. 2 (weitere Behandlung des Fraktions-antrages Nr. 73/2012) zum Weiteren.

IV.       Referat III/32 hinsichtlich der Anfrage Nr. 3 zum Weiteren.

V.        Referat III/EB 772 hinsichtlich der Anregung Nr. 4.1 zum Weiteren.

VI.       Referat III/32 hinsichtlich der Anregung Nr. 4.2 zum Weiteren.

VII.      Referat VI hinsichtlich des Auskunftsersuchens Nr. 5 zum Weiteren.