Ergebnis/Beschluss:

Der Stadtrat stimmt zu, den im Sachbericht dargestellten VGN-Tarif Z im Erlanger Stadtverkehr ab 1. Januar 2013 einzuführen.

 

Protokollvermerk:

Hinsichtlich einer sozialen Abfederung der Tariferhöhung im Stadtverkehr Erlangen 2013 wird von der SPD-Fraktion der Antrag Nr. 054/2012 gestellt, über den wie folgt modifiziert abgestimmt wird:

 

1.   Über den Tagesordnungspunkt wird in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden.

Der Antrag auf Seite 2 der Vorlage wird wie folgt geändert:

Der Stadtrat stimmt zu, den im Sachbericht dargestellten VGN-Tarif Z im Erlanger Stadtverkehr ab 1. Januar 2013 einzuführen. Die ebenfalls im Sachbericht ausgeführte soziale Abfederung wird in dieser Form nicht eingeführt.

Beschluss des Stadtrates: mit 37 gegen 11 Stimmen angenommen

 

2. Der Stadtrat beschließt stattdessen grundsätzlich einen Sozialrabatt aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren und ab 1. Januar 2013 einzuführen. Dieser steht Personen die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder Grundsicherung im Alter beziehen, zu. Das Monatsticket im Jahresabo wird dabei für 26,50 Euro angeboten. Die anderen Tickets (Solo 31, Abo 3 und Abo 6) werden entsprechend der Tarifsystematik des VGN preislich gestaffelt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Details, die Umsetzung und Einführung dieses Sozialrabatts mit den ESTW zu verhandeln und die Details im Sozial- und Gesundheitsausschuss zu beschließen.

Beschluss des Stadtrates: mit 44 gegen 4 Stimmen angenommen

 

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, ab 1. Januar 2013 den VGN-Tarif Z im Erlanger Stadtverkehr einzuführen, wird mit 37 gegen 11 Stimmen angenommen.