Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.         Herr StR Ortega weist auf die ab dem 13.03.2012 beginnenden Wochen gegen Rassismus hin. Es wäre sinnvoll, wenn möglichst viele Stadtratsmitglieder diese Veranstaltungen besuchen könnten.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, dass allen Stadtratsmitgliedern die Veranstaltungsübersicht per Mail zugeleitet wird.

2.         Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana schildert den Fall einer im Ohm-Gymnasium tätigen Reinigungskraft aus dem Irak. Sie fragt an, ob die Stadt Erlangen hier humanitäre Hilfe leisten könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet das Referat III, sich der Angelegenheit anzunehmen.

3.         Frau StRin Pfister fragt an, wie die Frage der Finanzierung und Entlastung der Stadt Erlangen in der Sitzung des Zweckverbandes Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentrum Erlangen-Ost behandelt wurde.
Herr berufsm. StR Beugel berichtet, dass von Seiten des Landrates ausgeführt wurde, dass er von seinem Mehrheitsrecht Gebrauch machen wird.
Frau berufsm. StRin Wüstner ergänzt, dass eine rechtliche Prüfung ergeben hat, dass mit dem Landkreis über die geänderten Sachverhalte, insbesondere Schülerzahlen, verhandelt werden muss.