Ergebnis/Beschluss:
1. Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Budget, dem
Finanzhaushalt, dem
Investitionsprogramm 2011- 2014 und
dem Stellenplan für das Jugendamt
vorbehaltlich der Haushaltsberatungen
mit den im Protokollvermerk aufgeführten
Ergebnissen zu den Änderungsanträgen
zu.
2. Der Jugendhilfeausschuss beschließt das Arbeitsprogramm
2012 des Jugendamtes
unter Berücksichtigung des noch
festzustellenden Budgets. Abstimmungen siehe
Protokollvermerk.
Protokollvermerk:
Zu 1. Budget,
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm und Stellenplan 2012
Budget:
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 51.1 bis 51.10 und 51.12: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.
Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 51.11: angenommen mit 8 gegen 5 Stimmen
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm:
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 25.00 und 25.01: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 25.10 und 25.11: erledigt durch Abstimmungsergebnis zu lfd. Nr. 25.00 und 25.01
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 26.00 und 26.01: die Anträge wurden zurückgenommen im Hinblick auf Abstimmung zu lfd. Nr. 26.10 und 26.11.
Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 26.10: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen mit folgenden Änderungen:
2012 - 270.000 Euro (Krippe Thalermühle)
2013 - 1.200.000 Euro als VE
2014
-
5.600.000 Euro als VE
Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 26.11: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen mit folgender Änderung:
2015 + 800.000 Euro mehr, also + 2.800.000 Euro
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 26.20 und 26.21: erledigt durch Abstimmungen zu lfd. Nr. 25.00 und 25.01
Abstimmungen zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 27.00 bis 27.02: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 28.0 und 28.1: abgelehnt mit 4 gegen 9 Stimmen
Stellenplan 2012:
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 37 bis 53: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.
Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 54 bis 56: angenommen mit 9 gegen 4 Stimmen.
Zu 2. Arbeitsprogramm
2012:
Angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.
Fraktionsanträge:
Keine Abstimmung zum SPD-Fraktionsantrag Nr. 158/2011; verschoben in eine der nächsten JHA-Sitzungen.
Abstimmung zu SPD-Fraktionsantrag Nr. 161/2011: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.