Ergebnis/Beschluss:

 

1. Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Budget, dem Finanzhaushalt, dem
    Investitionsprogramm 2011- 2014 und dem Stellenplan für das Jugendamt
    vorbehaltlich der Haushaltsberatungen mit den im Protokollvermerk aufgeführten
    Ergebnissen zu den Änderungsanträgen zu.

 

  

2. Der Jugendhilfeausschuss beschließt das Arbeitsprogramm 2012 des Jugendamtes
    unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets. Abstimmungen siehe
    Protokollvermerk.

 

 


Protokollvermerk:

 

Zu 1. Budget, Finanzhaushalt/Investitionsprogramm und Stellenplan 2012

 

Budget:

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 51.1 bis 51.10 und 51.12: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 51.11: angenommen mit 8 gegen 5 Stimmen

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm:

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 25.00 und 25.01: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 25.10 und 25.11: erledigt durch Abstimmungsergebnis zu lfd. Nr. 25.00 und 25.01

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 26.00 und 26.01: die Anträge wurden zurückgenommen im Hinblick auf Abstimmung zu lfd. Nr. 26.10 und 26.11.

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 26.10: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen mit folgenden Änderungen:

 

2012                      -                270.000 Euro (Krippe Thalermühle)

2013                      -  1.200.000 Euro als VE

2014                      -  5.600.000 Euro als VE

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 26.11: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen mit folgender Änderung:

 

2015                      + 800.000 Euro mehr, also + 2.800.000 Euro

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 26.20 und 26.21: erledigt durch Abstimmungen zu lfd. Nr. 25.00 und 25.01

 

Abstimmungen zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 27.00 bis 27.02: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 28.0 und 28.1: abgelehnt mit 4 gegen 9 Stimmen

 

 

 

Stellenplan 2012:

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 37 bis 53: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen lfd. Nr. 54 bis 56: angenommen mit 9 gegen 4 Stimmen.

 

Zu 2. Arbeitsprogramm 2012:

 

Angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.

 

Fraktionsanträge:

 

Keine Abstimmung zum SPD-Fraktionsantrag Nr. 158/2011; verschoben in eine der nächsten JHA-Sitzungen.

 

Abstimmung zu SPD-Fraktionsantrag Nr. 161/2011: angenommen mit 13 gegen 0 Stimmen.