Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Ergebnis/Beschluss:

 

1.      Der Vorentwurfsplanung für den Einbau einer zweigruppigen Kinderkrippe mit Umbau und Sanierung des Gemeindezentrums Frauenaurach wird zugestimmt. Sie soll der Entwurfsplanung zugrunde gelegt werden.
Die weiteren Planungsschritte sind unmittelbar zu veranlassen.
Der Beschluss über die notwendigen Mittel soll im Rahmen des Beschlusses des Haushalts 2012 erfolgen.
Beschluss des Stadtrates: 51 gegen 0 Stimmen

 

2.      Die Kosten sollen auf 3,5 Mio. € gedeckelt werden.
Beschluss des Stadtrates: 38 gegen 13 Stimmen

 

3.      Der Bedarf von 24 Krippenplätzen im Gemeindezentrum Frauenaurach wird bestätigt.
Beschluss des Stadtrates: 51 gegen 0 Stimmen

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuweisungen aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 bei der Regierung von Mittelfranken zu beantragen.
Beschluss des Stadtrates: 51 gegen 0 Stimmen

 

5.      Die Kindertageseinrichtung wird in städtischer Trägerschaft geführt. Um die damit erzielbaren Synergieeffekte im Betrieb zu ermöglichen, sind ggfs. notwendige Anpassungen im Baubestand vorzunehmen.
Beschluss des Stadtrates: 49 gegen 2 Stimmen

 

 


Protokollvermerk:

Die Punkte des Antrages werden getrennt abgestimmt.

 

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird bei Ziffer 2. zusätzlich über folgende Fassung abgestimmt:

Die Kosten sollen auf 4 Mio. € gedeckelt werden.

Dies lehnt der Stadtrat mit 23 gegen 28 Stimmen ab.