Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Für die Baumaßnahme Um- und Ausbaumaßnahmen, Bauteil B, für Siemens-MedArchiv (im Museumswinkel) steht 2011 bei der IP-Nr. 252.402 eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2012 in Höhe von 500.000 € zur Verfügung. Da 2011 nicht alle Aufträge vergeben werden, wird die Verpflichtungsermächtigung nicht in voller Höhe benötigt.

Die Verwaltung beantragt daher zur Finanzierung der Planungskosten für den Neubau der Ganztagesbetreuung Grundschule Tennenlohe folgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen:

IP-Nr. 211L.neu

Neubau Ganztagesbetreuung

Kostenstelle 240090
Allg. Kostenstelle GME

in Höhe von

Produkt  21110024

Leistungen für alle Grundschulen

50.000€ für

Sachkonto 033202

Zugänge Gebäude Schulen

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung bei

IP-Nr. 252.402
Um- und Ausbau Museumswinkel für Siemens-MedArchiv

Kostenstelle 240090
Allg. Kostenstelle GME

in Höhe von

50.000€ bei

Produkt 25230024
Leistungen für Kultureinrichtungen

Sachkonto 034202           Zugänge Gebäude v. Kulturanlagen

IP-Nr. [     

Kostenstelle      

und in Höhe von

      bei

Produkt [     

Sachkonto       

IP-Nr. [     

Kostenstelle [     

und in Höhe von

      bei

Produkt [     

Sachkonto [