Sitzung: 18.05.2011 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: 13-2/110/2011
Ergebnis/Beschluss:
1.
Dem
bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2010 des Amtes 13 i.H.v. 197.463,39 EUR und
dem vorgesehenen Übertrag von 39.492,68 EUR wird zugestimmt.
2.
Mit dem
Vorschlag zur Verwendung des Budgetübertrages 2010 i.H.v. 39.492,68 EUR und der
Restmittel in der Budgetrücklage des Amtes von 28.420,28 EUR besteht,
vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse
durch den Stadtrat, Einverständnis.
3.
Eine
endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Übertrag erfolgt in Haupt-,
Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.
Protokollvermerk:
Der Budgetübertragung wird zugestimmt. Über die Verwendung der Budgetergebnisrücklage soll erneut im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beraten werden. Die SPD-Fraktion wird hierzu Anträge stellen.