Ergebnis/Beschluss:

 


Protokollvermerk:

1.         Hr. Stadtrat Höppel

a)         Hr. StR Höppel bittet darum, bei den MzK zu den Verkehrsanordnungen, den Stadträten
            konkret mitzuteilen, welche Schilder entfernt worden sind.

b)         Hr. StR Höppel fragt an, wer 1986 die Genehmigung zum Abriss des „Neustädter Schieß-
            hauses erteilt hat.

2.         Fr. Stadträtin Traub-Eichhorn

a)         Der Fuss- und Radweg am Bonhoefferweg sei in sehr schlechten Zustand. Sie fragt an,
            ob geplant ist, hier etwas zu reparieren.

b)         Die Anfrage hinsichtlich der Fahrradparkplätze am Brucker Bahnhof konnte direkt in der           Sitzung beantwortet werden.

3.         Herr Stadtrat Thaler bittet darum, den Betroffenen Grundstückseigentümern und dem
Ortsbeiräten hinsichtlich des Planfeststellungsverfahrens der Bahn (Zeitungsartikel v. 01.04.2011) die Stellungnahme der Stadt zukommen zu lassen.

4.         Herr Dr. Richter bittet hinsichtlich des Themas „Solartankstelle“ des letzten UVPA´s um
            Behandlung im nächsten Ausschuss

5.         Frau Stadträtin Bittner bittet grundsätzlich um Beschränkung des Umfanges der
            Ausschussvorlagen

6.         Hr. Dr. Frohmader fordert eine Information hinsichtlich des Parkens im Bereich der
            Kochstraße (wurde bereits vor einigen Monaten im Ausschuss behandelt). Er hat bis heute       keine Antwort darüber erhalten, wo die Studierenden parken sollen (wie viele Parkplätze
            stehen zur freien Verfügung, wie viele Anwohnerparkplätze gibt es)

7.         Herr Stadtrat Volleth fragt an, ob es momentan Beschwerden bzgl. der Vorrangschaltung
            an der Kreuzung Möhrendorfer Str./St. Johann gibt.

I.       Zur Aufnahme in die Sitzungsniederschrift.

II.      Amt 32 (Punkte 1, 6, 7)  zum Weiteren.

III.   Kopie an Amt 63 (Punkt 2) z.W.

IV.  Kopie an Amt 31 (Punkt 3)

V.    Kopie an Amt 24 (Punkt 4)

VI.  Kopie an Ref. III (Punkt 5)

VII.Kopie an Ref. VI (Punkt 6)