Sitzung: 07.04.2011 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: 512/033/2011
Ergebnis/Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem städtischen Grundstück Killinger Straße, Fl. Nr. 2846, eine Bebauung mit öffentlichen Krippenplätzen voranzubringen, in dem
1. die notwendigen vorbereitenden Untersuchungen
durchgeführt werden,
2. die Auffüllung des Grundstücks beauftragt wird,
3. eine Ausschreibung für die Bau- und Betriebsträgerschaft durch einen freien
Träger
durchgeführt wird
Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, die Planungen hinsichtlich einer
Krippe beim Kindergarten „Flohkiste“ in der Hans-Sachs-Straße weiter zu
verfolgen.
Protokollvermerk:
Herr Rottmann schlägt vor, auf Anregung der Kämmerei die Angaben unter Punkt 4 der Vorlage (Ressourcen) wie folgt zu formulieren:
Investitionskosten: 100.000,00 Euro. Deckungsmittel sind bei IP-Nr. 365D.880 (Zuschüsse Kita an freie Träger) vorhanden. Nach erfolgter Mittelbereitstellung wird zu gegebener Zeit eine eigene IP-Nr. erteilt. Hintergrund ist die Tatsache, dass es sich bei den notwendigen Untersuchungen und bei der möglicherweise erfolgenden Auffüllung nicht um direkte Zuschüsse handelt.
Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.
Frau StRin Hartwig stellt folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen hinsichtlich einer Krippe beim Kindergarten „Flohkiste“ in der Hans-Sachs-Straße weiter zu verfolgen.
Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.