Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt

 

a) der mittelfristigen Finanzplanung 2010 – 2014 mit Investitionsprogramm entsprechend dem übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsentwurf 2011 – Seite 321 – 327) unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum haben

 

b) den Haushaltsvermerken 2011

(siehe Haushaltsentwurf 2011 – Seite 293 – 299)

 

c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2011

 

zu.