Sitzung: 16.11.2010 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: einstimmig angenommen
Vorlage: 31/069/2010
Ergebnis/Beschluss:
Das Protokoll des Radlerhearings vom 12. Mai 2010 wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung setzt die Empfehlungen sukzessive um, soweit sinnvoll und möglich. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden in die zukünftigen Haushaltsberatungen eingebracht.
Protokollvermerk:
1. Frau Stadträtin Traub-Eichhorn beantragt, dass in künftigen Stadtrats-
und Ausschuss-Vorlagen, die Themen aus dem Radlerhearing betreffen, dieser
Bezug ausdrücklich hervorgehoben wird.
2. Herr Dr. Richter bittet darum, dass über die Umsetzung der Anträge aus
dem Radlerhearing bis zum 01. Juli 2011 berichtet wird.
Der Ausschussvorsitzende Herr Oberbürgermeister Dr. Balleis sagt dies zu
und bittet um Aufnahme der Anträge als Protokollvermerke.