Sitzung: 22.06.2010 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: 30-R/005/2010
Beschluss:
Dem Café Mengin soll für die restliche Sommersaison 2010 eine Sondernutzungserlaubnis für Außenmöblierung auf dem Schlossplatz (Fläche vgl. Anlage) erteilt werden.
Protokollvermerk:
Auf Antrag von Frau StRin Kopper wird der Satz: „Ab der Saison 2011 sollen keine Sondernutzungserlaubnisse auf der Innenfläche des Schlossplatzes mehr erteilt werden.“ mit 8 gegen 5 Stimmen gestrichen.